Gesch├Ąftslage des Bundesfinanzhofs

27.03.2018

Die statistischen Zahlen des Jahres 2017 best├Ątigen nachhaltig die positive Entwicklung der letzten Jahre.

Die elf Senate des Bundesfinanzhofs haben im Berichtsjahr insgesamt 2.571 Verfahren erledigt. Die Erledigungen sind zwar - verglichen mit denen des Vorjahres - leicht r├╝ckl├Ąufig, ├╝bersteigen allerdings noch deutlich die Zahl der eingegangenen F├Ąlle (2.496). Im Ergebnis konnte so der Bestand an unerledigten Verfahren zum Ende des Jahres 2017 erneut reduziert werden und liegt nun bei 1.641.

Die durchschnittliche Verfahrensdauer s├Ąmtlicher Verfahren beim Bundesfinanzhof lag in 2017 bei acht Monaten. Diese Zahl umfasst alle Arten von Verfahren, mithin auch Nichtzulassungsbeschwerden und Prozesskostenhilfeantr├Ąge. Aussagekr├Ąftiger ist daher die durchschnittliche Verfahrensdauer der Revisionen, in denen eine Sachentscheidung ergeht. Denn nur in diesen Verfahren geht es um die Kl├Ąrung von entscheidungsbed├╝rftigen Rechtsfragen. Sie betr├Ągt im Berichtsjahr 21 Monate (nach 18 Monaten im Vorjahr). Die Bearbeitung der Nichtzulassungsbeschwerden dauerte durchschnittlich f├╝nf Monate (gegen├╝ber sechs Monaten im Vorjahr).

Gestiegen gegen├╝ber dem Vorjahr ist der Prozentsatz der zu Gunsten der Steuerpflichtigen getroffenen Entscheidungen. Er betr├Ągt in 2017 f├╝r alle Verfahren 18 % gegen├╝ber 15 % im Vorjahr. Bei den Revisionen liegt der Erfolgsanteil bei 44 % (32 % in 2016), bei den Nichtzulassungsbeschwerden sind es - wie im Vorjahr - 13 %.

Auch im Berichtsjahr 2017 haben die Senate ihr Augenmerk auf die Bearbeitung ├Ąlterer Verfahren gelegt. Nur 92 der zum Jahresende offenen Verfahren (rd. 6 %) sind vor 2016 beim Bundesfinanzhof eingegangen.

(BFH, Pressemitteilung Nr. 10 vom 27.2.2018)