Kurse eines Diplom-Sozialp├Ądagogen zur F├Ârderung behinderter Menschen sind nicht von der Umsatzsteuer befreit

02.05.2018

Das Schleswig-Holsteinische Finanzgericht hat entschieden, dass die Ums├Ątze eines Diplom-Sozialp├Ądagogen in Form von Kursen zur F├Ârderung behinderter Menschen (Musikkurse mit Kleinstinstrumenten/Didgeridoo) nicht von der Umsatzsteuer befreit sind.

Der Kl├Ąger arbeitete als freiberuflicher Sozialp├Ądagoge insbesondere f├╝r gemeinn├╝tzige Organisationen und erbrachte dabei Leistungen, die sich vorrangig an behinderte und gro├čenteils unter Betreuung stehende Menschen richteten. Er arbeitete dabei mit einem p├Ądagogischen Ansatz, in welchem er einige Instrumente wie z. B. Trommeln/Didgeridoo oder andere Kleinstinstrumente vorhielt, um mit den Menschen, je nach deren individuellem Bedarf, ├ťbungen durchzuf├╝hren.

Das Gericht entschied, dass keine Norm ├╝ber eine Befreiung von der Umsatzsteuer f├╝r die T├Ątigkeit eingriff. Die Gr├╝nde des Senats waren dabei vielgestaltig, da eine m├Âgliche Befreiung aus verschiedenen Gesichtspunkten in Betracht kam. Insbesondere untersuchte der Senat folgende Vorschriften:

Das Urteil ist rechtskr├Ąftig.

(FG Schleswig-Holstein, Mitteilung vom 4 K 127/13 zu Urteil vom 28.11.2017 - 4 K 127/13)